Generell betrifft das Dieselfahrverbot Deutschland alle Halter von PKWs und leichten Nutzfahrzeugen, bei denen ein Dieselmotor als Antriebsaggregat verbaut ist. Grundsätzlich maßgebend für das Verbot zur Inbetriebnahme von Dieselfahrzeugen ist das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG-E). Darüber hinaus sind diverse europäische Gesetze und Normen zu beachten, in denen beispielsweise der Feinstaubgehalt in der Luft festgelegt ist.

Hintergrund ist, dass Umweltschutzorganisationen gezielt deutschland- und europaweit Klagen erheben, um Dieselfahrverbote durchzusetzen. Die Organisationen suchen sich dabei gezielt Städte und Gemeinden aus, in denen in der Regel seit mehreren Jahren kontinuierlich das Überschreiten der Grenzwerte registriert wurde. Hinzu kommt, dass auch die EU-Kommission die Bundesrepublik Deutschland wegen schlechter Luftwerte verklagt hat. In der Basis geht es dabei um die Einhaltung der Konzentration von Stickoxiden, die für Augenreizungen, Herz- und Kreislauferkrankungen und Erkrankungen der Atemwege verantwortlich gemacht werden. Festgelegt wurde dabei ein Wert von 40 Mikrogramm Stickoxiden je Kubikmeter Luft. Hierzu hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Juni 2019 ein Urteil gefällt, in dem es heißt, dass eine durchschnittliche Einhaltung der Grenzwerte nicht ausreichend ist. Soll heißen, wenn auch nur an einem Messpunkt der Grenzwert überschritten wird, liegt bereits ein Verstoß gegen geltendes EU-Recht vor.

 

Was bedeutet das Dieselfahrverbot in Deutschland?

Die Städte und Gemeinden können das Dieselfahrverbot relativ flexibel handhaben. Entweder wird für einen bestimmten Bereich, einen Stadtteil oder einige Straßenzüge ein generelles Fahrverbot verhängt, welches permanent gültig ist. Allerdings wirkt dies nicht zu 100 %. Anwohner, die vor Ausweisung der Klimazone bereits im Besitz eines Dieselfahrzeuges waren, können auch weiterhin mit ihrem Pkw in die Zone ein- und ausfahren. Damit dies problemlos geschehen kann, wurde von den meisten Gemeinden für die Umweltzonen eine Gebühr eingeführt, die in der Regel 100 bis 200 € beträgt. Hier gibt es Ausnahmen für soziale Härtefälle, bei denen nur ein Bruchteil der Gebühren fällig wird. Diese Ausnahmeregelung wurde auch geschaffen, damit Lieferdienste, Handwerker, Menschen mit Behinderungen oder Fahrer von Rettungswagen weiterhin in die Umwelt oder einfahren können, selbst wenn das Fahrzeug der Schadstoffklasse Euro 4 angehört.

In einigen Städten werden die Grenzwerte bei der Schadstoffbelastung nur in bestimmten Monaten oder bei bestimmten Witterungslagen überschritten. In diesen Fällen besteht die Möglichkeit, ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge zeitlich begrenzt zu verhängen, immer dann, wenn die klimatischen Verhältnisse das Überschreiten der Schadstoffgrenze wahrscheinlich machen. Theoretisch besteht sogar die Möglichkeit, in besonderen Fällen ein Verbot für Dieselfahrzeuge zu verhängen, welches sich auf besondere Kalendertage bezieht. Diese Regelung kann beispielsweise ideal sein, wird an bestimmten Tagen ein Ort in oder nahe der Klimazone extrem stark frequentiert. Dies kann der Fall sein bei Fußballstadien, Messegelände oder ähnlichen Veranstaltungsorten mit sehr hohem Zulauf.

Wer vom Dieselfahrverbot in Deutschland betroffen ist

Vom Dieselfahrvbot in Deutschland betroffen sind im Prinzip alle Fahrzeughalter von PKWs und kleineren Nutzfahrzeugen, die mit einem Fahrzeug unterwegs sind, in welchem ein Dieselmotor für Vortrieb sorgt. In der Praxis verhängen die betroffenen Städte ein Dieselfahrverbot für ein spezielles Areal, einen Stadtteil oder einzelne Straßenzüge. Dort sind vom Fahrverbot alle Pkw und kleinere Nutzfahrzeuge betroffen, deren Motoren die Euronorm 5 oder schlechter erfüllen. Die Bundesregierung hat hierzu Stellung bezogen, was in der gesetzlichen Regelung der Verhältnismäßigkeit in Bezug auf Fahrverbote für Dieselfahrzeuge nachzulesen ist. Dabei wird davon ausgegangen, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge nach Euronorm 6 vorerst nicht verhängt werden.

Dem widerspricht der EuGH in einem Urteil, in dem es sinngemäß heißt, dass auch Fahrzeuge nach Euronorm 6d oder 6d-temp nicht generell von einem Fahrverbot ausgenommen werden dürfen. Diesbezüglich steht auf jeden Fall fest, dass Dieselfahrzeuge ohne AdBlue zukünftig wie Dieselfahrzeuge nach Euro Norm 5 behandelt werden.

Dieselfahrverbot Deutschland

Das erste Dieselfahrverbot in Deutschland wurde in Hamburg verhängt. Seit dem 31. Mai 2018 sind davon vorzugsweise die Max-Brauer-Allee und die Stresemannstraße betroffen, wobei auf letzterer ausschließlich LKW die Nutzung untersagt wurde. Das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge gilt in Hamburg nicht für Automobile und leichte Nutzfahrzeuge, die die Euronorm 6 erfüllen. In der Hanse Metropole wird erwogen, die Klimazonen auszuweiten. Betroffen wären dann wahrscheinlich auch der Högerdamm, die Spaldingstraße sowie die Nordkanalstraße. Wann es dazu kommen wird, ist derzeit noch nicht bekannt.

Dieselfahrverbot in Berlin

In Berlin musste zeitweise von 2019 bis 2022 ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge auf mehreren Straßen eingeführt werden. Diese Maßnahme zeigte Erfolg, denn bereits 2021 konnte das Fahrverbot auf der Hälfte der Strecken ausgesetzt werden, weil sich die Werte derart verbessert hatten. Dieser Trend setzte sich fort, sodass seit September 2022 kein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Berlin mehr notwendig ist.

Dieselfahrverbot in Düsseldorf

Düsseldorf konnte auf allen Streckenabschnitten die Schadstoffmengen senken, mit Ausnahme der Merowinger Straße. Es ist zu befürchten, dass hier in naher Zukunft ein weiteres Dieselfahrverbot in Kraft treten wird.

Dieselfahrverbot in Frankfurt

Frankfurt am Main hat einen vollständigen Luftreinhalteplan erstellt, um Fahrverbote zu umgehen oder zu verhindern. Dabei wurden alle Register gezogen und alle möglichen Maßnahmen ergriffen, um auch Dieselfahrzeugen ganz Frankfurt zugänglich zu machen. Allerdings gibt es einige Bereiche von Frankfurt, in denen noch bis 2021 das Überschreiten der Grenzwerte immer wieder aufs Neue registriert werden musste. Sollten sich die Luftwerte hier nicht verbessern, wird die Stadt nicht umhinkommen, ein Verbot für Dieselfahrzeuge zu erlassen, zumindest zu bestimmten Zeitpunkten.

Weitere Dieselfahrverbote

In Städten wie Nürnberg, Oberhausen, Marbach, Ludwigsburg, Mainz, Limburg, Köln, Kiel oder Hannover und Heilbronn stehen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge an oder es wurden andere Maßnahmen ergriffen, um die Schadstoffbelastung zu senken. Dabei greifen die Städteplaner tief in die Trickkiste, denn von Streckenumleitungen über den Einsatz von Elektrobussen oder die Einführung einer Tempo 30 Zone ist alles möglich, damit ein Fahrverbot aus dem Wege gegangen werden kann.

 

Wo ist Dieselfahrverbot?

Wo Dieselfahrverbot ist hängt davon ab, ob eine Klimazone und die Einführung einer Fahrverbotszone für Dieselfahrzeuge in innerstädtische Bereiche vorliegt. In der Regel sind es dicht an beiden Seiten bebaute Straßenzüge, wobei jeweils durchgängig mehrgeschossige Gebäude die Trassen flankieren. Dies wirkt wie ein Kessel, wie eine Schlucht in welcher ein geringer Luftaustausch stattfindet und die Luft sich mit Schadstoffen anreichern kann. Bei hohem Verkehrsaufkommen werden dann in Minutenschnelle die von der EU festgeschriebenen Grenzwerte überschritten.

 

In welchen Städten gilt ein Dieselfahrverbot?

Aktuell gibt es vier deutsche Städte mit Dieselfahrverbot. Das Fahrverbot wurde dort in Klimazonen oder auf Straßenabschnitten verhängt:

Darmstadt

Auf der Heinrichstraße und auf der Hügelstraße in Darmstadt besteht seit dem 01.06.2019 ein Dieselfahrverbot kontinuierlich, welches seiner Zeit zwischen dem Land Hessen und der Deutschen Umwelthilfe ausgehandelt wurde.

Hamburg

In Hamburg sind weiterhin die Max-Brauer-Allee und die Stresemannstraße von einem Fahrverbot für Dieselfahrzeuge betroffen. Zudem wird die Hansemetropole voraussichtlich weitere Straßenabschnitte für Dieselfahrzeuge sperren müssen, weil dort regelmäßig die zulässigen Grenzwerte überschritten werden.

Stuttgart

Für die Stuttgarter Innenstadt wurde 2019 ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge verhängt, zuerst für Fahrer von außerhalb, seit April 2019 auch für Anwohner. Erfahren Sie mehr zum Dieselfahrverbot Stuttgart.

München

Als letzte Großstadt reihte sich München in die Orte in Deutschland ein, in denen ein Dieselfahrverbot gültig ist. Ab dem 1. Februar 2023 sind in der Münchner Innenstadt alle Diesel-Autos unerwünscht, die nur die EU-Abgasnorm 4 oder darunter erfüllen. Betroffen sind die City München und der Mittlere Ring. Allerdings gibt es eine Reihe von Ausnahmen, mit denen auch Fahrzeuge mit der EU-Abgasnorm 4 weiterhin in diesem Bereich einfahren dürfen.

 

Zukünftig mehr Dieselfahrverbote

Um das Problem deutlicher zu machen: Im Jahr 2018 wurden in 57 deutschen Städten teils drastische Überschreitungen der Grenzwerte registriert. Zukünftig ist in solchen Fällen mit empfindlichen Strafgeldern zu rechnen. Als Gegenmaßnahme bleibt den Städten und Gemeinden kein anderer Ausweg, als vorsorglich noch mehr Dieselfahrverbote zu verhängen. Da sich die Schadstoffbelastungen zum Dauerthema entwickelt haben, ist weiterhin damit zu rechnen, dass neue Umweltzonen festgelegt oder bestehende erweitert werden. Auch diese Maßnahme wird voraussichtlich zu weiteren Fahrverboten für Dieselfahrzeuge führen.

Dieselfahrverbot Strafe bei Verstößen

Generell sollten Autofahrer wissen, dass die Bußgelder bei Verstößen gegen das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge teils stark differieren können, abhängig davon, in welcher Stadt der Verstoß begangen wurde. Es gibt hier keine bundeseinheitliche Regelung für die Strafe bei Dieselfahrverbot, fährt jemand ohne Genehmigung mit seinem Dieselfahrzeug in eine Umweltzone. Bislang gibt es mit Hamburg, Darmstadt, Stuttgart und München erst vier Städte, in denen tatsächlich ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Umweltzonen verhängt wurde. Besonders günstig ist die Elbmetropole, wo das Bußgeld beim Dieselfahrverbot bei Verstößen 25 € beträgt. In Stuttgart und Darmstadt werden jeweils 80 € verlangt, während in München 100 € zu zahlen sind. Je mehr Städte Umweltzonen ausweisen und Fahrverbote verhängen, desto wahrscheinlicher wird es, dass für das Dieselfahrverbot Strafen mit anderen Tarifen festgelegt werden.

 

Welche Länder haben Dieselfahrverbot Strafen?

Verglichen mit einigen europäischen Ländern, sind die Dieselfahrverbot Strafen in Deutschland deutlich weniger radikal:

• In Frankreich können bis zu 135 € fällig werden.
• In Italien drohen Bußgelder beim Verstoß gegen das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Höhe von 700 €. Zugleich kann das Fahrzeug beschlagnahmt werden und die Behörden können bestimmen, dass dieses Fahrzeug nicht mehr nach Italien einreisen darf.
• Aus der Schweiz ist bekannt, dass Genf Verkehrssündern beim Verstoß gegen Fahrverbote in Umweltzonen 500 Schweizer Franken berechnen wird.
• In Österreich kann es mit über 2.000 € besonders kostspielig werden, wird gegen das Dieselfahrverbot verstoßen.
• Im Vereinigten Königreich werden immerhin noch bis zu 1.300 € verlangt, während auf der iberischen Halbinsel wie hierzulande moderate 90 € als Bußgeld berechnet werden.

Sollten sich die Fahrverbotszonen ausweiten, ist auch mit stärkeren Kontrollen zu rechnen. Dann könnte das Bußgeld beim Dieselfahrverbot zu einer beachtenswerten Einnahmequelle bei den Städten und Gemeinden werden.

 

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